Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 06.12.2022 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Neckartenzlingen betreibt die Beseitigung des [...] von ihr abgelesen. Die §§ 21 Abs. 2 und 3, 22 und 23 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neckartenzlingen finden entsprechend Anwendung. (3) Wird der Nachweis über die abzusetzende Wassermenge nicht [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Neckartenzlingen, den 07. Dezember 2022 Melanie Braun Bürgermeisterin[mehr]

Gemeinde Neckartenzlingen Benutzungs- und Gebührenordnung für die Grundschulbetreuung (BOB/FLEXI) Im Rahmen der Grundschulbetreuung an der Auwiesenschule bietet die Gemeinde Neckartenzlingen eine Beda [...] vom Gemeinderat Neckartenzlingen am 10.11.2020 beschlossen. 1. Grundschulbetreuung Öffnungszeiten / Ferien Für die Grundschüler der 1. – 4. Klasse wird an der Grundschule Neckartenzlingen eine Kernzeitbetreuung [...] tigten. 4. Aufnahme In die BOB/FLEXI Betreuung der Gemeinde Neckartenzlingen werden Kinder aufgenommen, die die Grundschule Neckartenzlingen besuchen, sofern die notwendigen Plätze vorhanden sind. Über[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Neckartenzlingen, den 28.11.1989 Gez. Bürgermeister Schäfer Gemeinde Neckartenzlingen Landkreis Esslingen [...] Gemeinde Neckartenzlingen Landkreis Esslingen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des[mehr]

Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung vom 29.04.1989 außer Kraft. Neckartenzlingen, den 27.02.2012 Ortspolizeibehörde Gez. Herbert Krüger Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 30. November 2010 mit Wirkung zum 01.01.2011 eine neue Hebesatzsatzung beschlossen. § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Neckartenzlingen erhebt von dem in ihrem [...] dieser 30,-- € nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.01.2011 in Kraft. Neckartenzlingen, den 01. Dezember 2010 Gez. Herbert Krüger Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von[mehr]

in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Neckartenzlingen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Neckartenzlingen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger [...] Für jeden Hund, dessen Haltung im Gemeindegebiet Neckartenzlingen angezeigt wurde, wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde Neckartenzlingen bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

erg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 24.02.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Neckartenzlingen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde Neckartenzlingen schriftlich mitzuteilen. § 11 Steuererklärung (1) Der Steuerschuldner hat der Gemeinde Neckartenzlingen bis zum 15 Tag nach Ablauf eines jeden [...] 1. Das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet Neckartenzlingen an öffentlich zugänglichen Orten (z.B. in Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen)[mehr]

über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (1. Änderung) Der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen hat am 22. Juni 2021 aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- [...] wie folgt geändert: Die Änderungen der Satzung treten zum 01.08.2021 in Kraft. Ausgefertigt Neckartenzlingen, den Melanie B r a u n Bürgermeisterin[mehr]

mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Neckartenzlingen am 15.05.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich [...] § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Neckartenzlingen, den 16.05.2018 -Melanie Gollert- Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige[mehr]

beauftragten Personen abgeräumt werden. VI. Benutzung der Aussegnungshalle § 21 (1) Die Gemeinde Neckartenzlingen stellt die Aussegnungshalle mit Aufbahrungsräumen von Verstorbenen und für die Trauerfeierlichkeiten [...] ist nicht gestattet. Die Trauerfeiern für die Erdbestattungen und für die Urnenbeisetzungen in Neckartenzlingen finden grundsätzlich in der Aussegnungshalle statt. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. VII [...] Gebiet des Bestattungswesens werden Gebühren nach der Bestattungsgebührenordnung der Gemeinde Neckartenzlingen in der jeweils gültigen Fassung erhoben. § 26 Inkrafttreten (1) Diese Friedhofsordnung tritt[mehr]